Die UNO im Bezug auf den Ukraine-Krieg

Chancen und Grenzen der UNO

Die UNO hat verschiedene Möglichkeiten aber auch einige Einschränkungen, in den Krieg in der Ukraine einzugreifen. Ein paar davon möchte ich hier einmal genauer erläutern:

Chancen

Mit eines der ersten Organe der UNO, welches einem im Bezug zum Krieg einfallen könnte, ist der Sicherheitsrat. Wie im Aufbau erläutert, hat dieser unter anderem die Aufgabe, Krieg auf der Erde zu zu verhindern bzw. zu beenden. Ein guter Aspekt dabei ist, dass seine Entscheidungen nach der Charta (wie von vielen anderen Organen der UO auch) für die Mitgliedsstaaten verbindlich sind. Da Russland auch dazugehört, gelten diese auch für Russland.

Grenzen

Obwohl der Sicherheitsrat erst einmal ein recht einflussreiches Organ sein kann, hat er jedoch auch seine Grenzen. Erst einmal hat sich gezeigt, dass die Entscheidungen des Sicherheitsrats eigentlich vertraglich bindend sind, ist es mit der Durchsetzung doch etwas schwieriger. So hat sich Russland dazu entschieden, sich nicht an die gefällten Entscheidungen des Sicherheitsrates (geschweige denn der UNO-Charta) zu halten. Zwar dürfte die UNO nach ihrer Charta auch die Anwendung von Gewalt beschließen, aber eine praktische und effektive und "sinnvolle" Umsetzung stellt sich aber auch als schwieriger dar.

Eine weiterer Aspekt, der zu Einschränkungen führen kann ist die Tatsache, dass Russland eines der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der UNO ist. Das führt dazu, dass Russland nach der Charta der UNO ein Vetorecht hat. Somit kann Russland bestimmte Entscheidungen, die sonst alle anderen Mitglieder des Sicherheitsrates begrüßen würde, mit ihrem Vetorecht blockieren (alle Entscheidungen, die unter die Kategorie "sonstige Fragen" fallen). Ein Punkt, der dabei auch noch wichtig ist, ist die Möglichkeit Russlands auch unter anderem hier Entscheidungen zeitlich nach hinten zu verschieben. Dies bedeutet, dass selbst wenn der Sicherheitsrat es in Endeffekt doch schafft, eine Entscheidung durchzubringen, dass Russland diese erst einmal verzögern kann: So zum Beispiel, wenn es Ursprünglich zu einer Abstimmung kam, bei der Russland sein Vetorecht gebrauchen konnte, und dann eine Durchsetzung auf einem anderen Wege zwar möglich ist, aber länger dauert. [13]